Bonus trotz fehlender Zielvereinbarung
BAG, Urteil vom 17.12.2020, Az.: 8 AZR 149/20 Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine Bonusregelung in einem Arbeitsvertrag, die noch eine gesonderte Zielvereinbarung erfordert, grundsätzlich einen Schadenersatzanspruch des Arbeitnehmers in Höhe des…
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Kategorie: Urteile - Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Bonus trotz fehlender Zielvereinbarung
BAG, Urteil vom 17.12.2020, Az.: 8 AZR 149/20 Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine Bonusregelung in einem Arbeitsvertrag, die noch eine gesonderte Zielvereinbarung erfordert, grundsätzlich einen Schadenersatzanspruch des Arbeitnehmers in Höhe des…
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Da fehlt doch was? – Kein Hinweis auf eingeschränkte Verfügbarkeit ist irrführend
LG Koblenz, Urteil vom 09.04.2021, Az.:4 HK O 51/20 Das Landgericht Koblenz hat einem Mobilfunkanbieter die bundesweite Werbung mit dem Mobilfunkstandard „5G“ untersagt. Das beklagte Unternehmen hatte bei der Bewerbung keine Einschränkung hinsichtlich der Verfügbarkeit…
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Kategorie: Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz

Da fehlt doch was? – Kein Hinweis auf eingeschränkte Verfügbarkeit ist irrführend
LG Koblenz, Urteil vom 09.04.2021, Az.:4 HK O 51/20 Das Landgericht Koblenz hat einem Mobilfunkanbieter die bundesweite Werbung mit dem Mobilfunkstandard „5G“ untersagt. Das beklagte Unternehmen hatte bei der Bewerbung keine Einschränkung hinsichtlich der Verfügbarkeit…
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Bereitstellung von unterschiedlichen Widerrufsbelehrungen im Onlinehandel zulässig
OLG Köln, Urteil vom 23.04.2021, Az.: 6 U 149/20 Wie das OLG Köln entschieden hat, erfüllt ein Online-Shop seine Pflicht zur ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung auch dann, wenn der entsprechende Link auf der Website zu zwei unterschiedlichen Widerrufsbelehrungen für den…
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Kategorie: Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz

Bereitstellung von unterschiedlichen Widerrufsbelehrungen im Onlinehandel zulässig
OLG Köln, Urteil vom 23.04.2021, Az.: 6 U 149/20 Wie das OLG Köln entschieden hat, erfüllt ein Online-Shop seine Pflicht zur ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung auch dann, wenn der entsprechende Link auf der Website zu zwei unterschiedlichen Widerrufsbelehrungen für den…
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Steuerliches Optionsmodell – eine echte Alternative?
Das steuerliche Optionsmodell, das Personengesellschaften (kurz: PersG) die Möglichkeit zur Körperschaftsteuer-Besteuerung einräumt, steht kurz vor seiner Verabschiedung. Was sich hinter der Idee verbirgt, erläutern wir nachfolgend. Das Optionsmodell ist Teil der…
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Kategorie: Einkommensteuer

Fahrtenbuch ist keine Bedingung für Investitionsabzugsbetrag eines Betriebs-Pkw
Für die künftige Anschaffung / Herstellung von abnutzbaren beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens kann ein Investitionsabzugsbetrag (IAB) von bis zu 40 % (in nach dem 31. Dezember 2019 endenden Wirtschaftsjahren: 50 %) der voraussichtlichen Anschaffungs- oder…
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Fahrtenbuch ist keine Bedingung für Investitionsabzugsbetrag eines Betriebs-Pkw
Für die künftige Anschaffung / Herstellung von abnutzbaren beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens kann ein Investitionsabzugsbetrag (IAB) von bis zu 40 % (in nach dem 31. Dezember 2019 endenden Wirtschaftsjahren: 50 %) der voraussichtlichen Anschaffungs- oder…
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Kategorie: Einkommensteuer

Informationen zur neuen Homeoffice-Pauschale
Viele Steuerpflichtige arbeiten wegen der Coronakrise von zu Hause aus. Ein Kostenabzug für ein häusliches Arbeitszimmer scheidet dabei wegen der strengen Voraussetzungen oft aus. Infolgedessen hat der Gesetzgeber für die Veranlagungszeiträume 2020 und 2021 eine…
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