Kategorie: Einkommensteuer

Arbeitszimmer und Homeoffice-Pauschale seit 2023
Durch das Jahressteuergesetz 2022 wurde der Abzug für Kosten für ein (häusliches) Arbeitszimmer mit Wirkung ab 2023 teilweise neu geregelt. Zudem wurde die bislang befristet geltende Homeoffice- bzw. Tagespauschale dauerhaft im Einkommensteuergesetz verankert. Das…
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Kategorie: Einkommensteuer

Keine pauschalen Kilometersätze für Dienstreisen mit dem Fahrrad
Benutzen Arbeitnehmer für Fahrten zur ersten Tätigkeitsstätte ihr Fahrrad, können sie die Entfernungspauschale ansetzen. Die Bundesregierung hat nun aber ausgeführt, dass es bei Fahrten anlässlich einer beruflich veranlassten Auswärtstätigkeit keine pauschalen…
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Kategorie: Einkommensteuer

Typisierte Ermittlung der nicht abziehbaren Schuldzinsen auf dem Prüfstand
Werden Überentnahmen getätigt, ist ein Teil der betrieblichen Schuldzinsen nicht als Betriebsausgaben abziehbar (§ 4 Abs. 4a EStG). 6 % dieser Überentnahmen sind als nicht abziehbare Betriebsausgaben zu behandeln. Überentnahmen der Vorjahre werden zu den laufenden…
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Kategorie: Umsatzsteuer

Leistungen eines Rechtsanwalts als Schuldnerberater steuerpflichtig
Nach § 4 Nr. 18 UStG sind eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Leistungen umsatzsteuerfrei, wenn diese Leistungen von Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder anderen Einrichtungen, die keine systematische Gewinnerzielung anstreben,…
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Kategorie: Umsatzsteuer

Vorsteuerabzug aus den Kosten für eine Betriebsveranstaltung
Die Vorsteuer ist abziehbar, wenn der Unternehmer Leistungen für sein Unternehmen bezieht und eine ordnungsgemäße Rechnung vorliegt. Wird die bezogene Leistung für den Privatbedarf der Arbeitnehmer verwendet, ist die Vorsteuer grundsätzlich nicht abziehbar. Der…
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Kategorie: Sozialversicherungsrecht

Selbstständig tätig oder in einer abhängigen Beschäftigung?
Bei Betriebsprüfungen der Sozialversicherung kommt es immer wieder zum Streit, ob jemand für einen Betrieb selbstständig tätig ist oder in einer abhängigen Beschäftigung steht. Aktuell musste sich das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg mit dieser Thematik…
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Kategorie: Urteile - Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Fragwürdige Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung? – Tag im Krankenhaus anstrengender als Tag in der Bahn
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 13.07.2023, Az. 5 Sa 1/23 Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat entschieden, dass ein erkrankter Chefarzt zehn Stunden mit der Bahn zu seiner Familie fahren dürfe, ohne dass sein Anspruch auf Lohnfortzahlung dadurch…
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Kategorie: Urteile – Markenrecht

Nur Spanisch verstanden? – Markenrechtliche Verwechselungsgefahr bei Unionsmarken
EuG, Urteil vom 13.09.2023, Az. T‑488/22 Nach einer Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union steht der Eintragung der Marke „Kaufdas Online“ das relative Eintragungshindernis der Verwechselungsgefahr mit der eingetragenen Unionsmarke „Kaufland“ entgegen. Die…
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Kategorie: Urteile - Gewerblicher Rechtsschutz

Expressversand beim Onlinekauf – Kunde entscheidet, ob es schnell gehen soll
LG Freiburg, Urteil vom 16.06.2023, Az. 12 O 57/22 Das Landgericht Freiburg hat entschieden, dass eine Voreinstellung „Expressversand“ beim Onlinekauf, welches der Kunde aktiv wegklicken müsse, gegen das Verbraucherrecht verstößt. Geklagt hatte der Verbraucherzentrale…
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Kategorie: insidettp

ttp als Fördermitglied von FEINHEIMISCH
Mit vier Standorten im Norden liegt uns das Wohl unserer Region geschäftlich wie persönlich am Herzen, weshalb wir gerne ausgewählte Projekte und Initiativen unterstützen, die zur Lebensqualität und Attraktivität unseres Landes zwischen den Meeren beitragen.
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