Kategorie: Bestpractice

Interview mit Felix Worm, Geschäftsführer von HOCHZWEI
Von einem Start-up mit zwei Gründern zur größten Agenturgruppe in Schleswig-Holstein in nur zwei Jahrzehnten – so lautet die Kurzfassung der Erfolgsgeschichte von HOCHZWEI. Neben jeder Menge Kreativität steht dahinter eine solide wirtschaftliche Entwicklung durch…
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Gedankliche Verwechselungsgefahr – „The North Face" gegen „The Dog Face"
OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 28.06.2022, Az. 6 W 32/22 In einem einstweiligen Verfügungsverfahren hat das OLG Frankfurt a.M. die Verwendung des Zeichens „The Dog Face" für Tierbekleidung untersagt. Antragstellerin war die Markeninhaberin des Zeichens „The North…
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Kategorie: Einkommensteuer

Veräußerungsgewinn für gemischt genutzten Pkw voll steuerpflichtig?
Fast jeder Betriebsinhaber nutzt einen dem Betriebsvermögen zugeordneten Pkw zum Teil privat. Wird der Pkw verkauft, muss der komplette Veräußerungsgewinn versteuert werden – und zwar auch für den privat genutzten Anteil. Hierzu ist aber nun eine Verfassungsbeschwerde…
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Kategorie: Einkommensteuer

Projektcontrolling von fremdfinanzierten Vermietungsobjekten
Unter den (weit zu verstehenden) Begriff der Schuldzinsen können auch Kosten für ein Projektcontrolling fallen, wenn sie als Finanzierungskosten zu beurteilen sind, weil die Auszahlung der Darlehensraten durch die Bank davon abhängt, dass im Rahmen des Controllings für…
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Kategorie: Einkommensteuer

Zur ersten Tätigkeitsstätte eines angestellten Bauleiters
Wird eine Niederlassung eines international tätigen Bauunternehmens im Arbeitsvertrag eines Bauleiters als „Einstellungsort” bezeichnet, so ist allein deswegen nicht von einer dauerhaften Zuordnung durch den Arbeitgeber zu dieser Niederlassung auszugehen. Die…
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Kategorie: Einkommensteuer

Zur zeitlichen Zuordnung von Umsatzsteuer-Vorauszahlungen
Bei der Gewinnermittlung durch Einnahmen-Überschussrechnung sind Ausgaben grundsätzlich in dem Kalenderjahr anzusetzen, in dem sie geleistet worden sind. Allerdings gelten regelmäßig wiederkehrende Ausgaben, die bei dem Steuerpflichtigen kurze Zeit vor Beginn oder kurze…
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Kategorie: Lohnsteuer

Zuschuss des Arbeitgebers zum 9-Euro-Ticket
Das Bundesfinanzministerium hat sich am 30. Mai 2022 dazu geäußert, wie Zuschüsse des Arbeitgebers zu den Aufwendungen des Arbeitnehmers für den öffentlichen Personennahverkehr während der Gültigkeitsdauer des 9-Euro-Tickets lohnsteuerlich zu behandeln sind. Zuschüsse,…
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Kategorie: Umsatzsteuer

Anträge auf Vorsteuer-Vergütung sind bis zum 30.09.2022 zu stellen
Wurden Unternehmer im Jahr 2021 im EU-Ausland mit ausländischer Umsatzsteuer belastet und möchten sie diese erstattet haben, muss der Antrag bis zum 30. September 2022 in elektronischer Form beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) eingehen. Die EU-Mitgliedstaaten…
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Auf den ersten Blick – Angabe des Grundpreises in der Nähe des Gesamtpreises
BGH, Urteil vom 19.05.2022, Az. I ZR 69/21 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Händler im Bezug auf Verbrauchergeschäfte eine Verpflichtung zur Angabe eines Grundpreises haben sowie den Preis je Maßeinheit in unmittelbarer Nähe des Verkaufspreises darstellen…
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Kann zulässig sein – Kündigung während der Elternzeit
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 05.07.2022, Az. 16 Sa 1750/21 Eine Kündigung eines Arbeitnehmers während der Elternzeit kann wirksam sein, wie das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in einem Urteil bestätigt hat. Geklagt hatte eine Arbeitnehmerin, der während…
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